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Broschüre zur Bundestagswahl 2025

AfD / Keine Alternative

Die AfD gibt vor, die Stimme der “kleinen Leute” zu sein. Doch bei der näheren Auseinandersetzung mit ihrer Politik und den Forderungen in ihrem Wahlprogramm wird schnell klar, dass ein Erstarken der AfD unter allen Umständen als eine große Gefahr für die Mehrheit der Menschen zu beschreiben ist. Die AfD offenbart sich zunehmend als rassistisch und vertritt ein fortschrittsfeindliches Menschenbild. Sie leugnet den menschengemachten Klimawandel und will sämtliche Maßnahmen zum Klimaschutz stoppen – ein katastrophaler Rückschritt für die Zukunft unseres Planeten. Die AfD fordert massive Steuersenkungen für Reiche und Unternehmen, während Sozialleistungen gekürzt werden sollen. Das trifft vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen und alle, die unter den vergangenen und aktuellen Krisen sowie der Inflation bereits schwer leiden. Von sozialer Gerechtigkeit keine Spur! Auch aus der EU will sie austreten und die D-Mark wieder einführen, das ist nicht nur rückschrittlich, sondern auch wirtschaftlich verheerend für die Exportnation Deutschland. Es hätte nicht nur Auswirkungen auf das Bruttoinlandsprodukt oder die Konjunktur der deutschen Wirtschaft, sondern auch auf die Millionen Menschen, die in der Folge dieser Politik ihre Arbeitsplätze, ihre Lebensgrundlage und ihre Perspektive verlieren würden. Unter einer AfD-Regierung würde es niemandem besser gehen – im Gegenteil. Wir sehen, dass die Kernideologie der AfD zweifelsohne auch Krisen im kapitalistischen System sowie gegenwärtige Armut und Ungerechtigkeit nur noch weiter verschärfen würde. Die Situation der Menschen weltweit, aber auch hier in Deutschland wird sich aller Erwartung nach zuspitzen . Das System Kapitalismus ist am Ende: immer größere, schwerwiegendere wirtschaftliche Krisen, die Klimakatastrophe, zunehmende Rohstoffknappheit und Verteilungskämpfe, die als nicht endende imperialistische Kriege ausgefochten werden. Es ist kein Wunder, dass die Bevölkerung unter diesen Umständen und Zukunftsaussichten immer perspektivloser und frustrierter wird. Der momentane Aufschwung der AfD kommt nicht aus der Leere. Er speist sich vor allem aus den Sorgen und Ängsten der Menschen, deren Wohlstand und Lebensgrundlage bedroht ist. Die AfD findet dafür Sündenböcke sowie einfache Scheinlösungen und inszeniert sich als scheinbare Alternative zu den anderen Parteien. Sie schiebt die Ursachen der immer angespannteren finanziellen Situation vieler Menschen dann auf austauschbare Feindbilder und Sündenböcke, zum Beispiel auf Geflüchtete oder Arbeitslose, die tatsächlich zu den benachteiligten Gruppen gehören. Es scheint, dass die AfD mit ihren Scheinlösungen und auf Grund fehlender linker Alternativen weiterhin eine der Gewinner dieser Entwicklungen sein wird. Die AfD hat erkannt, wie profitabel ihre Rolle als “Protestpartei” und als vermeintliche Stimme der „kleinen Leute“ ist, ohne wirkliche Lösungen für tatsächliche Veränderungen anbieten zu müssen. Denn bei der AfD herrscht ganz klar ohnehin weniger ökonomischer Sachverstand, als hohler Rechtspopulismus, der kaum geeignet ist, den aktuellen wirtschaftlichen, demografischen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Inzwischen drohen ganze Regionen durch Abwanderung von Menschen und Unternehmen verloren zu gehen. Statt Stabilität und Anerkennung von Lebensleistung, drohen den Menschen Abstieg und stärkere Ausbeutung, sie laufen zunehmend in die Arme der Rechtspopulisten. Wir sehen, dass der Rechtspopulismus als gefährliches Instrument in Krisenzeiten, nicht nur von der AfD, sondern auch immer häufiger von Parteien wie beispielsweise der CDU und den Ampel-Parteien benutzt wird, um sich dem wachsenden Frust in der Gesellschaft und den Wählerstimmen anzubiedern. Für uns gilt, dieser Rechtspopulismus gehört nicht nur aufgezeigt und verurteilt, sondern auch der zugrundeliegende Nährboden für Rechtspopulismus, diskriminierende Ideologien oder sogar Faschismus muss an der Wurzel erkannt und bekämpft werden um echte Veränderung und Verbesserung für alle zu ermöglichen. Die AfD ist nicht die Lösung für das krisenhafte kapitalistische System und keine Alternative, sondern ein gefährlicher Rückschritt. Ihre Politik verschärft soziale Ungleichheiten, spaltet unsere Gesellschaft und schützt am Ende genau wie die anderen Parteien die Interessen der Konzerne und Superreichen. Antifaschismus, das heißt für uns ganz konkret, diese Partei zu entlarven, echte Alternativen aufzuzeigen und gegen rechte Bedrohungen, für eine gerechte und solidarische Welt gegen Spaltung und für mehr Klassenbewusstsein zu kämpfen! 

AfD in Pforzheim

Auch in Pforzheim, einer Stadt, die seit einiger Zeit als AfD-Hochburg berüchtigt ist. versucht die AfD, ihren Einfluss weiter auszubauen. Doch was hat die AfD bislang erreicht? Kürzungen bei Sozialprogrammen und Hetze gegen Minderheiten. Die AfD hat trotz Mehrheit im Gemeinderat bislang nur etwa 15 Anträge gestellt, halb so viele wie etwa Bündnis 90/ Die Grünen (die mit nur lediglich 2 Sitzen im Gemeinderat vertreten sind). Die Politik der AfD ist, wie bereits im vorherigen Abschnitt beschrieben und häufig zu beobachten, nicht mehr als heiße Luft. In Zeiten, in denen aber auch Pforzheim vor immer größeren Herausforderungen steht und dringend echte Veränderung bräuchte, gefährdet die Politik und Arbeitsweise der AfD nicht nur Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen, sie verstärkt auch soziale Spannungen, hetzt schamlos gegen verschiedene benachteiligte Gruppen innerhalb unserer Gesellschaft bringt keine Lösungen an den Tisch.Antifaschismus in Pforzheim und der Region bedeutet für uns deshalb vor allem, der AfD entschlossen entgegenzutreten und solidarische Perspektiven und Verbesserungen auch vor Ort anzubieten. 

CDU & die Ampelparteien – Die Beschleuniger des Rechtsrucks 

Die CDU gibt sich gerne als Bollwerk gegen die AfD aus, doch in Wahrheit schiebt sie mit ihrer unsozialen Politik und rassistischen Rhetorik viele Wähler:innen kontinuierlich in die Fänge der AfD. Sie verschiebt den Ton der öffentlichen Debatte und hilft, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Die Ampelparteien hingegen versprechen zwar Fortschritt und Verbesserung, lieferten in der Regierung aber immer wieder unsoziale Kompromisse ab. Ihre Maßnahmen bei der Klimapolitik sind beispielsweise weder sozial noch gerecht und setzen nicht an der Stelle an, an der das meiste CO2 produziert wird. Ihre Klimapolitik belastet die Arbeitenden, während Großkonzerne weiter astronomische Gewinne in Milliardenhöhe einfahren. Von fairer Bezahlung, Umverteilung und drängende Investitionen in eine lebenswerte Zukunft will keine Rede sein. Auch stellt keine dieser Parteien auch nur im Ansatz die Systemfrage, die wie wir aufgezeigt haben, der Schlüssel zur Bekämpfung der systemgemachten Krisen an der Wurzel wäre.

Verschärfungen bei Abschiebungen und Sozialkürzungen in der Vergangenheit haben beispielsweise das Gegenteil bewiesen : Statt eine Verbesserung der Gesellschaft und der Lebensumstände der Menschen zu bewirken, zum Beispiel durch höhere Löhne, mehr bezahlbaren Wohnraum, sanierte Schulen, bessere Arbeitsbedingungen und sichere Renten, also statt auf die Sorgen, Bedürfnisse, Ängste und Interessen der Menschen einzugehen, verteidigen diese Parteien lieber weiter ein System, das uns alle am laufenden Band ausbeutet, spaltet und klein halten will. Wir stellen deshalb die Frage: Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die vehement nicht unseren Interessen, sondern lediglich den Interessen der Konzerne und Milliardäre dient?

Linke Alternativen

Aber was ist denn in unserem Interesse und welche echten Alternativen gibt es? Wenn wir uns die Parteien in Deutschland anschauen, werden viele zu dem durchaus nachvollziehbaren Schluss kommen, dass eine wirkliche Veränderung zu Gunsten der lohnabhängigen Bevölkerung in kaum einem Wahlprogramm zu finden ist. Das sollte jedoch nicht dazu führen, dass wir den Kopf hängen lassen und uns in unsere immer teurer werdenden eigenen vier Wände zurückziehen! Die Politiker*innen in Deutschland betonen immer wieder, dass die einzige Art und Weise, Dinge zu verändern oder Einfluss zu nehmen, die Stimmabgabe am Wahltag sei. Alle vier Jahre dasselbe Ritual: der Gang zur Wahlurne, die Wahl des geringsten Übels und vor allem die meist vergebliche Hoffnung darauf, dass man nicht schon wieder die nächste Enttäuschung gewählt hat. Die Hoffnung, dass sich dieses Mal wirklich etwas ändert. Zwar kann eine Wahl aus der taktischen Erwägung heraus erfolgen, rassistischen Parteien wie z.B. der AfD nicht zu viele Prozente zu überlassen. Doch befriedigend fühlt sich das sicher nicht an und echte Veränderung wird dadurch auch nicht erfolgen. Also was tun? Unsere Antwort ist: Organisier dich! In Pforzheim und der Region gibt es verschiedene Gruppen und Möglichkeiten dich politisch einzubringen. So kannst du die Dinge selbst in Angriff nehmen, anstatt darauf zu warten, dass es andere (doch nicht) tun. Dabei ist natürlich die Perspektive wichtig. Wenn wir sagen, hinter dem Faschismus steht das Kapital meinen wir, dass es zwar ein Anfang ist, gegen die AfD zu demonstrieren, dass es jedoch nicht ausreicht, um den Faschismus langfristig in die Knie zu zwingen. Wir dürfen nicht außer Acht lassen, dass Faschismus und Menschenfeindlichkeit nur ein Symptom der ausbeuterischen Verhältnisse sind, die den Kapitalismus ausmachen. Die AfD in Regierungsverantwortung wäre eine Katastrophe für Großteile der lohnabhängigen Klasse, unsere Klasse. Am Verzweifeln der CDU und Ampel-Parteien wird deutlich, wie ratlos die demokratischen Parteien im Umgang mit der AfD sind. Ihre Ratlosigkeit resultiert in einem Rechtsruck und dem verzweifelten Buhlen um Stimmen. Doch sie können die AfD nicht wirklich bekämpfen, weil sie nicht die Wurzel des Übels benennen. Sie können die AfD nicht bekämpfen, weil sie nicht den Kapitalismus und seinen Konkurrenzdruck bekämpfen und vor allem können Sie die AfD nicht bekämpfen, weil auch Sie vom System der Ausbeutung profitieren! Zwischen immer schwereren Krisen und dem Alltag der Lohnarbeit entsteht der Eindruck, dass es für uns keinen Ausweg gibt, um aus diesen Verhältnissen, diesem Käfig, auszubrechen. Dabei gerät schnell in Vergessenheit, dass WIR diejenigen sind, die die rechte Gefahr wirklich im Keim ersticken müssen. Dabei sind unsere Mittel und Wege vielfältig, unsere größte Waffe die Solidarität! Egal ob wir demonstrieren, Infostände blockieren oder Flugblätter verteilen. Ob wir uns in Gewerkschaften engagieren, um gemeinsam mit unseren Klassengeschwistern Schulter an Schulter gegen Ausbeutung und Krise zu kämpfen. Ob wir uns stark machen gegen die Kriegstreiberei, die Ausbeutung unseres Planeten, gegen Rassismus oder das Patriarchat. Diese Kämpfe erschüttern die Grundpfeiler des ausbeuterischen Systems. Dabei liegt es fast schon auf der Hand: Wenn wir uns zusammenschließen und gemeinsam kämpfen, können wir weit mehr erreichen als jeder Haken auf den endlosen Wahlzetteln der kleineren Übel. Echte Veränderung beginnt mit uns – organisiert euch und kämpft mit uns zusammen für eine bessere Welt!

Migration und Kriminalität

Kriege und Krisen sind kein Zufall, sondern häufig die Folge kapitalistischer Ausbeutung. Durch diese Kriege und Krisen und den damit steigenden Kosten machen die Rüstungskonzerne seit Jahren Milliardengewinne. Dies liegt vor allem an Exporten von Waffen in die Ukraine oder nach Israel, wo diese Waffen unglaubliches Leid anrichten und nicht zur Deeskalation beitragen. Auch die Ursachen der Migration sind oft in unserem kapitalistischen System zu finden. Immer mehr Menschen flüchten vor Kriegen, finanziert von westlichen Ländern und den hiesigen Rüstungskonzernen. Die Folgen der Klimakatastrophe, Hunger, Armut, Verfolgung von Frauen, religiöse und politische Verfolgung. Die Fluchtursachen treiben Menschen häufig bis zum Äußersten. Zu einer Flucht, die jedes Jahr tausende Menschen das Leben kostet. Zudem muss betont werden, dass wohl niemand flüchtet, mit dem Wunsch, kriminell zu werden, sondern immer mit der Hoffnung auf ein besseres Leben für die Liebsten und sich selbst. Doch wenn selbst in Deutschland, einem der reichsten und sichersten Länder der Welt, Arbeitserlaubnisse teilweise Jahre lang nicht erteilt werden und die Familie nicht ernährt werden können, der Lebensstandard dann auch noch auf eine Bezahlkarte reduziert wird, so dass Geflüchtete am unteren Existenzminimum stecken bleiben, so bleibt vielen oft nichts anderes übrig als eine Perspektive in der Illegalität zu suchen. Ein Leben ohnehin schon häufig am Rande der Gesellschaft, geprägt von Ausgrenzung, Armut, Diskriminierung, Rassismus und Perspektivlosigkeit. Der Zustand, der sich unter anderem hier in Deutschland durch Asylverschärfungen, Anschläge auf Unterkünfte und Wohnungen von Geflüchteten und den anhaltenden Rechtsruck äußert, ist in vielen anderen Ländern noch weitaus dramatischer zu beobachten. Überall auf der Welt versuchen rechte Kräfte die Ursachen der kapitalistischen Krisen und die Nöte der Menschen, in dem Feindbild der kriminellen, bösen Geflüchteten zu beschwören. Wir verändern diesen dramatischer werdenden Zustand nur, wenn wir die Ursachen von Flucht bekämpfen und lebenswerte Perspektiven in der Heimat der Menschen ermöglichen, indem wir den Opfern von Flucht und Vertreibung eine sichere Flucht ermöglichen und überall dort wo sie ein neues Zuhause suchen, eine Perspektive bieten und einen solidarischen Umgang mit Menschen pflegen, die Solidarität und Hilfe am dringendsten benötigen. Für uns heißt das auch konkret: Kriege und ihre Finanzierung stoppen, Rüstungskonzerne enteignen und so die Profite durch Grausamkeiten beenden, die Klimakatastrophe sowie Hunger, Armut und Ausbeutung durch anhaltende ungleiche Verteilung von Ressourcen beenden. Für ein Leben in Würde, Freiheit und Solidarität überall auf der Welt! Eine Welt, die nur ohne Kapitalismus vorstellbar ist und erkämpft werden muss!

Bezahlbares Leben und Wohnen

Die Mieten steigen, die Lebenshaltungskosten explodieren, der Reallohnverlust ist dramatisch, es fehlt Wohnraum an allen Ecken und saniert werden müsste schon längst – und die Politik schaut bei all dem zu. Die AfD schiebt die Schuld auf Geflüchtete, die ebenfalls einen Platz zum Wohnen brauchen, während die wahren Verursacher, die Immobilienkonzerne sowie die zu geringen Ausgaben des Staats für die echten Belange und Bedürfnisse der Menschen nicht benannt werden. Verschwiegen wird ebenfalls, dass niedrigere Sozialleistungen immer auch niedrigere Löhne mit sich bringen, dass sich Menschen auch mit niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen abfinden, wenn sie sonst ihre Existenz aufs Spiel setzen oder ihnen eine Abschiebung droht. Generell mussten die Lohnabhängigen in den letzten Jahren viel hinnehmen. Auch die Streiks in der Vergangenheit führten kaum zu Reallohnsteigerungen, da erkämpfte Lohnsteigerungen oft unterhalb der Inflationsentwicklung lagen oder steigende Mieten den Zugewinn sofort  auffressen. Die Verbraucherpreise sind immer weiter gestiegen, sei es im Supermarkt, aber auch bei Strom und Gas. Die Lebensmittelpreise stiegen von 2022 bis 2023 im Schnitt um 12,33%, was besonders arme Haushalte trifft, die nahezu ihr ganzes Einkommen für Lebensmittel und Miete ausgeben. Die Inflationsentwicklungen haben sich seit Ende 2023 zum Glück wieder beruhigt, doch gerade Menschen mit mittlerem und niedrigem Einkommen leiden weiterhin stark darunter. Um dem ganzen ein Ende zu setzen, fordern wir nicht nur bezahlbare Mieten und Lohnsteigerungen, die nicht sofort durch Inflation aufgefressen werden, sondern eine tatsächliche gerechte Verteilung von Reichtum und das Ende der Spekulation mit Grundrechten wie Wohnraum. Wir müssen die Produktion der Güter dafür selbst in die Hand nehmen und für eine unabhängige, selbstbestimmte und gerechte Verteilung von Ressourcen, frei von Profitinteressen und Gier sorgen.

Unsere Kampagne (unser Motto und die Bedeutung von Solidarität)

Mit unserer Kampagne “Rechte Pläne durchkreuzen: Solidarität ist unserer stärkste Waffe” wollen wir vom OAT Pforzheim nicht nur über das gefährliche Programm der AfD sowie die systemischen Ursachen des gesamtgesellschaftlichen Rechtsrucks aufklären, sondern auch selbst aktiv werden und uns gegen rechte Politik und Gewalt wehren. Gewalt von Rechts gehört auch und insbesondere in der AfD-Hochburg Pforzheim traurigerweise für viele Menschen zum Alltag. Wir wollen uns dagegen zur Wehr setzen. Darum werben wir für echte solidarische Krisenlösungen im Sinne der arbeitenden Bevölkerung, frei von rassistischer und sexistischer Hetze. Und wir wollen dafür kämpfen, dass die AfD nirgendwo in unserer Stadt ihre menschenverachtende Hetze verbreiten kann. Wir kämpfen dafür, dass unsere Brüder und Schwestern mitsamt ihrer Familien nicht einfach abgeschoben werden, dafür dass kein Mensch mehr auf der Straße erfrieren muss, dafür dass sich queere Menschen aus dem Haus trauen, ohne Angst haben zu müssen, Opfer von rechter Gewalt zu werden. Die rechten Scharfmacher, Faschisten und Hetzer der AfD sind für uns und unsere Mitmenschen ohne Frage die größte Gefahr und nehmen unsere Stadt Pforzheim zunehmend in die Mangel. Sie verschärfen die hier herrschenden Probleme und die Lage der Menschen nur noch weiter. Unsere Zukunft müssen wir also gegen sie erkämpfen und das schaffen wir nur gemeinsam. Denn Solidarität ist und bleibt unsere stärkste Waffe!

OAT Pforzheim 

Du hast Lust antifaschistisch aktiv zu werden? 

Du möchtest etwas gegen rassistische und sexistische Diskriminierung, Nazis, Rechtsruck und faschistische Tendenzen wie die AfD und ihre starke Präsenz in Pforzheim unternehmen? 

Dann bist du bei uns genau richtig, denn nur zusammen können wir uns Nazis und Rassist:innen erfolgreich entgegenstellen! Das offene antifaschistische Treffen Pforzheim bietet Dir eine Plattform für Austausch und Vernetzung, um organisiert und entschlossen gegen Rechtsruck und Nazistrukturen vorzugehen. Ob bereits erfahren oder nicht – bei uns kannst du in verschiedenster Weise aktiv werden! Von theoretischer Bildung, zu Infoständen, Kundgebungen und Demonstrationen, bis zum aktiven Entgegentreten der organisierten Rechten – deiner Kreativität ist hierbei keine Grenze gesetzt! Unser gemeinsames Ziel sollte immer der Aufbau einer solidarischen Gesellschaft sein, in der Hass und Unterdrückung keinen Platz mehr haben! Das können wir nur schaffen, wenn wir uns organisieren und ein Gleichgewicht aus Theorie und Praxis finden – alle gemeinsam an einem Strang ziehen! 

Du hast Lust dich zu engagieren? Komm vorbei und lern uns kennen! 

Wann? Jeden zweiten Freitag im Monat um 19 Uhr 

Wo? Im Linken Zentrum Pforzheim (Kronprinzenstraße 46, 75177 Pforzheim) 

Bring deine Freund:innen mit. 

Alle zusammen gegen den Faschismus!

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